Archiv der Kategorie: Allgemein

Das Land hilft den Kommunen einfach und sicher Feuerwehrfahrzeuge zu kaufen

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zum Pilotprojekt des Landes Schleswig-Holstein zur Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Segeberg, Ole-Christopher Plambeck:

„In den letzten Jahren ist das Vergaberecht immer komplexer geworden. Viele Kommunen stehen dabei vor einer großen Herausforderung. In der Vergangenheit hatte es insbesondere bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeuge große Probleme gegeben. Ausschreibungen waren fehlerhaft und Zuschüsse mussten teilweise zurückgezahlt werden. Insbesondere auch im Kreis Segeberg waren einige Kommunen betroffen. Derzeit sind deswegen auch noch Gerichtsverfahren anhängig“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck aus Henstedt-Ulzburg.

„Besonders freut es mich daher, dass das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein nun ein Pilotprojekt auf den Weg gebracht hat, um Kommunen bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen zu unterstützen. Denn alleine können die Kommunen die Anforderungen oft nicht schaffen“, so Plambeck.

„Den Kommunen wird eine rechtssichere, vergaberechtskonforme Beschaffung garantiert, ohne dass sie selbst Zeit und Geld für das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren investieren müssen. Das Innenministerium übernimmt sämtliche Kosten, die durch die ausführenden Partner GMSH und KUBUS anfallen. Für die Kommunen wird das eine große Hilfe sein“, freut sich Plambeck.

„Dieses Verfahren gilt für das Löschgruppenfahrzeug 10 und das Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 10 nach schleswig-holsteinischem Standard. Kommunen können bis zum 30.06.2020 ihr Interesse an dem Verfahren bei der GMSH bekunden“, so Plambeck abschließend.

(Kontakt GMSH: E-Mail an: denise.plath@gmsh.de)

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Wohin im neuen Jahr

Wir sehen uns 2020

 


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Fazit von AKK nach Parteitag in Leipzig

Parteitag in Leipzig – da werden bei einigen in unseren Reihen Erinnerungen wach. Der gestrige und heutige Parteitag in Leipzig war aber keine Erinnerung, im Gegenteil: Dieser Parteitag war Ausblick, Zukunftsschau und Ideenwerkstatt. Zwei Tage lebendige Debatte, zwei Tage intensive Beratungen, zwei Tage wegweisende Beschlüsse – das war unser Parteitag in Leipzig.

Dieser Parteitag in Leipzig hat gezeigt: Wir haben die programmatische Kraft, den geistigen Führungsanspruch und den politischen Gestaltungswillen, Deutschland auch in der Zukunft an der Spitze zu halten! Wir sind kein Reparaturbetrieb, wir sind die Zukunftswerkstatt Deutschlands!

Dieser Parteitag hat genau dafür die Richtung vorgegeben. Für Soziale Marktwirtschaft, für Digitalisierung, für eine starke Wirtschaft in Deutschland im Jahr 2030, für gute Arbeitsplätze und soziale Sicherheit auch in zehn Jahren, für gutes Regieren jetzt und für die Vorbereitung der Chance für einen neuen Aufbruch nach der Großen Koalition.

Aus Leipzig sende ich viele Grüße
Bundesministerin
Annegret Kramp-Karrenbauer
Vorsitzende der CDU Deutschlands

 

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Reimer Boege – Der Film-Hit vom CDU Landesparteitag

Beide Filme sind schon mal auf www.cdu-segberg.de

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Video – Ministerpräsident Daniel Günther dankt Reimer Böge

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